Die Online-Erörterung im Planfeststellungsverfahren
Seit dem 8. Dezember läuft sie bereits und geht noch bis zum 12. Januar 2024: Die Online-Erörterung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens. Wir hatten in unserer E-Mail am 30.11. bereits darauf hingewiesen.
Nutzen Sie die vermutlich letzte Chance, sich im Verfahren zu äußern und nehmen Sie zu den Kommentaren in den einzelnen Einwendungspunkten Stellung!
Alle Informationen rund um die Online-Erörterung finden Sie auf der Homepage unter www.salzbergbaugeschaedigte.de.
Am Donnerstag, den 14. Dezember hatten wir aufgrund der sehr kurzfristig bekanntgegebenen Erörterung, eine Informationsveranstaltung organisiert. Auf dieser Veranstaltung haben wir die benötigte Anmeldung/Registrierung und Hinweise zur Erörterung erläutert und einen Überblick über die Einwendungen der Träger öffentlicher Belange gegeben.
Für alle Bürger, die aus terminlichen Gründen nicht an der Veranstaltung teilnehmen konnten, sich aber gerne über den Inhalt informieren wollen, haben wir ein Video angefertigt, welches die Tonaufzeichnungen sowie die Folien der Präsentation des Abends enthält.
Dieses können Sie auf der Homepage unter: www.salzbergbaugeschaedigte.de/images/videos/PFV_Info_Veen_141223.mp4 ansehen.
Da es sich um eine gut 1,5 Stunden dauernde Veranstaltung handelte, habe ich Ihnen nachfolgend die Agenda mit entsprechenden Zeiten aufgelistet:
Übersicht über die Agenda und die jeweiligen "Startzeiten" im Video:
- Einleitung und Begrüßung (00:00)
- Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung des Salzabbaus (Kurz Überblick) (01:54)
- Zeitlicher Ablauf des gesamten Verfahrens (12:33)
- Information zur Online-Erörterung (Hauptteil)
- Zeitlicher Ablauf der Erörterung (16:36)
- Registrierung (19:07) *)
- Überprüfung der individuellen Einwendungen (21:35)
- Argumente der Träger öffentlicher Belange (32:50)
- Themenbereiche TöB:
- WRRL (39:54)
- Antragsunterlagen (42:56)
- Kostenübernahme (51:46)
- Schadensbearbeitung (57:33)
- Hochwasserschutz (59:42)
- Landwirtschaft (01:03:51)
- Rohrleitungen (01:06:49)
- Denkmalschutz / kommunale Einrichtungen (01:08:19)
- Kommunale Planung / Stadtentwicklung (01:09:03)
- Rhein (01:10:20)
- Strom (01:11:32)
- Zusammenfassung (01:12:04)
- Welche weiteren Verfahrensschritte kommen danach (01:14:44)
*) In der Präsentation hatten wir noch erwähnt, dass die Registrierung nicht im gesamten Zeitraum möglich sei. Am 18.12. erhielten wir von der Bezirksregierung den Hinweis, dass die Registrierung nun im gesamten Zeitraum möglich sein soll.
Vorlage einer Stellungnahme im Online-Erörterungs-Verfahren:
Aktuell arbeiten wir zusammen mit unserem Anwalt an der Stellungnahme der Bürgerinitiative und zusätzlich einer Stellungnahme, die wir Ihnen voraussichtlich Anfang Januar zum Download bereitstellen werden.
Die Erarbeitung dieser Stellungnahme erfordert die tatkräftige Unterstützung durch Fachleute, die wir auch schon im Rahmen der Einwendungen hinzugezogen haben. Das geschieht aber nicht kostenlos, so dass wir weiterhin auf Ihre Spenden angewiesen sind.
Daher wäre es schön, wenn Sie z.B. beim Download der Stellungnahme die von uns eingebrachte Zeit und Arbeit durch eine Spende würdigen würden.
Vielen Dank!
Spendenkonto:
IBAN-Nr. DE 48354611060406441016
Volksbank Niederrhein eG
BIC: GENODED1NRH
Kontoinhaber: Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten NRW
Bitte als Verwendungszweck angeben: Spende BI Salzbergbaugeschädigte
