Runder Tisch Salzbergbau

Gespräche mit esco und Cavity


Im Nachgang des runden Tisches haben wir sowohl mit der esco also auch mit der Cavity intensive Gespräche geführt.
Wir möchten auf diesem Wege den konstruktiven Verlauf dieser Gespräche loben.
Beide Unternehmen haben ihre Bedenken in Bezug auf eine Schlichtungsstelle zum Ausdruck gebracht. Es wurde auch über Alternativvorschläge diskutiert. Diese Gespräche werden auf beidseitigen Wunsch weitergeführt.

Gerade diese Bedenken möchten wir im Rahmen der zweiten Veranstaltung des runden Tisches auflösen oder entschärfen.

 

Antrag Fortführung des runden Tisches

 

Die Fraktionen der CDU, SPD, Grünen und VWG/FDP aus dem Kreistag haben die Weiterführung des runden Tisches beantragt. Dabei wird die Verwaltung gebeten, die nächste Veranstaltung im zweiten Quartal dieses Jahres vorzubereiten, damit der nächste Runde Tisch im dritten Quartal 2018 durchgeführt werden kann.

Auch die Fraktionen haben die Notwendigkeit des runden Tisches erkannt, da dort alle Beteiligten ihre Erfahrungen zum Thema Salzbergbaugeschädigte erläutern und diskutieren konnten. Die erste Veranstaltung ist sicherlich als Einstieg zu sehen, so dass eine Fortsetzung erforderlich sei.

In den nächsten Veranstaltungen sei die Teilnahme von Vertretern der Schlichtungsstelle, sowie Mitgliedern des Unterausschusses vorgesehen.

Die Rheinische Post berichtete in Ihrem Artikel "Runder Tisch will Klarheit" darüber.

Auch die Linksfraktion hat sich bereits für die Weiterführung des runden Tisches ausgesprochen (Salzbergbau – „Gebot der Stunde“ für alle Fraktionen)

 

Informationen über die erste Veranstaltung

 

Am Donnerstag, 12.04.2018 fand die erste Sitzung des runden Tisches im Kreishaus in Wesel statt. Unsere Presseerklärung finden Sie hier.

 

Foto: Réne Schneider (SPD / MdL)

 

Weitere Informationen und Pressemitteilung aus den Medien haben wir nachfolgend für Sie zusammengestellt:

 

Vorbereitungen des ersten runden Tisches

In der Sitzung des Kreisausschusses vom 07.12.2017 wurde bestätigt, dass der runde Tisch zum Salzbergbau erstmalig am Donnerstag, 12. April 2018 von 14-18 Uhr im Kreishaus stattfinden wird.

Dazu berichtete die RP am 08.12.2017 in Ihrem Zeitungsartikel.

Auf dieser Seite möchten wir Sie über die Entwicklungen und Ergebnisse des runden Tisches - sofern möglich - auf dem Laufenden halten.

 

Chronologische Abfolge der Ereignisse, bezüglich des runden Tisches (sortiert nach dem Alter):

 

Übergabe der Forderungen an den Kreis Wesel

 

Während des ersten Gesprächs mit dem Kreis Wesel am 06.02.2018, in dem wir über den Ablauf der ersten Veranstaltung informiert wurden, haben wir unsere Forderungen offiziell dem Kreis zur Verfügung gestellt.

Diese Forderungen sind ab sofort auch auf unserer Homepage in unserer Rubrik "Unsere Ziele" einsehbar.

 

Podiumsdiskussion

 

Die Podiumsdiskussion in Wesel-Büderich am 23.03.2017 war eine eindrucksvolle Demonstration des Schulterschlusses zwischen den betroffenen Bürgern, den unabhängigen Fachleuten, den Vertretern der Kommunen und unseren Politikern quer durch alle Fraktionen.

Einen ausführlichen Bericht über die Ergebnisse der Podiumsdiskussion können Sie im Lokalkompass nachlesen.

Den Bericht in der Lokalzeit Duisburg vom WDR können Sie sich in unserer Rubrik Die BI im Fernsehen ansehen.

 

Die Planung für den runden Tisch laufen bereits. Udo Bovenkerk hat das Zepter in die Hand genommen. Vielen Dank dafür!

 

Quelle: NRZ 29.03.2017

 

 

Erschütterungsschäden fallen nicht unter § 120 Bundesberggesetz, also nicht unter die Bergschadensvermutung. In diesem Fall muss der Geschädigte die volle Last für den Beweis und der Darlegung seines Anspruchs vor der Schlichtungsstelle tätigen. Das ist in der Praxis der Schlichtungsverfahren für viele Betroffene eine kaum tragbare Last. Es ist fast ausgeschlossen, dieser Darlegungs- und Beweislast Herr zu werden. Häufig wird von den Bergbaubetreibern zugegeben, dass es Erschütterungen gegeben hat, allerdings lägen diese dann unterhalb der Grenzen für Gebäudeschädlichkeit. Damit fängt das Problem an, was heißt Gebäudeschädlichkeit? Es gibt DIN-Vorschriften, die dieses beinhalten, doch zumeist ist dieses nur Sachverständigen verständlich.

Das Problem dabei ist, das diese DIN-Vorschrift überhaupt nicht für Gebäudeschäden aus dem Bergbau gedacht ist. Sie ist aus Erfahrungen aus dem Tiefbau gewonnen worden.

Darüber hinaus kommt dazu, dass es kein ausreichendes Datennetz gibt, welches die Erschütterungen misst. Bei der Beurteilung der Stärke wird ein Kreis um den nächstgelegenen Messpunkt gezogen und zurückgerechnet, so dass es dadurch keinerlei verlässliche Rückschlüsse auf den Ort der Erschütterungen gibt. Geologische Begebenheiten, die es zwischen den Messpunkten und der Schadensstelle gibt, bleiben unberücksichtigt.

Die Hinzuziehung eines Sachverständigen bringt dann auch keine Verbesserung, da dieser auf die Daten angewiesen ist.

 

Wie geht es mit dem Salzabbau weiter - Pläne der Esco

In der vergangenen Sitzung des Unterausschusses Bergbaussicherheit wurde im Landtag über das Thema "Bergbaubehördliche Genehmigungen zur Gewinnung von Salz durch die Firma ESCO" gesprochen. Die Firma esco hat dabei ihre Pläne für den Abbau nach 2025 vorgestellt.

Auf der Internetseite des Landtags ist das gesamte Dokument inklusive der Karten abrufbar. Zum Aufrufen des Dokuments, klicken Sie einfach auf die Karte der geplanten Abbaugebiete:

 

Ergebnisse der Jahreshauptversammlung vom 29.01.2019

Die Neuwahlen auf der gestrigen Hauptversammlung ergaben folgende Ergebnisse:
2. Vorsitzender: Karl Krebber-Hortmann
Kassierer: Hans-Peter Feldmann
Beiräte: Ernst Berns, Michael Brinkhoff, Axel Paulik und André Sauskojus.

Die Präsentation von Hans-Peter Feldmann über die Gefahren im Senkungsgebiet können Sie sich hier herunterladen: Link zur Präsentation.

In der Ausgabe vom 1. Februar 2019 berichtete auch die NRZ über die stattgefundene Jahreshauptversammlung: Link zum Bericht

Unseren ausführlicheren Bericht über die Jahreshauptversammlung haben wir im Lokalkompass veröffentlicht.

 

Kurzfristige Absage und Verschiebung des runden Tisches Salzbergbau

Am 8. Januar 2019 erhielten wir vom Kreis Wesel per E-Mail die Information, dass die zweite Veranstaltung des Runden Tisches Salzbergbau nicht wie geplant am 23.01.2019 stattfinden kann, sondern aufgrund von "Terminkollisionen" der Landtagsabgeordneten verschoben werden muss.

Wir sind über diese Entscheidung sehr verärgert und enttäuscht und haben am 15.01.2019 mit einem offenen Brief an den Landrat des Kreises Wesels reagiert.

Diesen offenen Brief haben wir in unserer Rubrik - Pressemitteilungen - abgedruckt.

Reaktionen auf den offenen Brief:

Pressemitteilung der Fraktion die LINKEN

Pressemitteilung der Fraktion Bündis 90 / Die Grünen

Bericht in den Niederrhein-Nachrichten vom 23.01.2019

 

Vierteilige Serie über den Salzbergbau in der NRZ

In den vergangenen zwei Wochen wurde eine Serie über den Salzbergbau in der NRZ abgedruckt.
In Teil 3 kam auch die Bürgerinitiative zu Wort und konnte dem Redakteur der NRZ Informationen zu den aktuellen Problemen geben.

Lesen Sie sich hier die einzelnen Teile noch einmal durch:

Teil 1: Entstehung (12.12.2018)

Teil 2: Abbau (13.12.2018)

Teil 3: Probleme (19.12.2018)

Teil 4: Lösungen (20.12.2018)

 

Esco beantragt Verlängerung des aktuellen Rahmenbetriebsplanes

Nach Rückfrage bei der Bezirksregierung in Arnsberg wurden wir über den Antrag auf Verlängerung des aktuellen Rahmenbetriebsplanes informiert. Im Abbaugebiet unter Birten und Menzelen wird demnach in den nächsten Jahren in den Grenzen des aktuellen Rahmenbetriebsplanes u.a. weiter entlang der B57 und unter dem Fürstenberg ausgesalzt.

Weitere Informationen finden Sie in unserem Artikel im Lokalkompass.

 

Salzbergbau wirft Fragen auf

 

Unsere Einwände bezüglich der Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes der esco und der nicht benötigten Umweltverträglichkeitsprüfung, wurden vom Landtagsabgeordeneten René Schneider im Unterausschuss Bergbausicherheit aufgenommen. Er fordert nun eine rechtliche Begründung, warum die UVP nicht nötig ist. Wir sind gespannt, wie diese Begründung ausfallen wird (lesen Sie hier den Bericht der Rheinischen Post vom 17.12.2018)

 

Wir fordern eine Schiedsstelle und erstellen ein Schadenskataster!

 

Wie bereits in der Presse angekündigt, erarbeiten wir ein Schadenskataster. Die von der Solvay beauftragte Firma Cavity spricht auch gegenüber der Landesregierung nur von Einzelfällen.

Darüberhinaus von anderen Schadensursachen, die nicht den Salzbergbau betreffen.

 

In dem Bericht der Lokalzeit NRW vom 06.05.2016 wurden unter anderem die Probleme an den katholischen Kirchen in Büderich und Menzelen dargestellt. Den Bericht können Sie in der Rubrik "Die BI im Fernsehen" noch einmal ansehen.

 

Der Landtagsabgeordnete René Schneider (SPD) nimmt klar Stellung in dem Interview auf die Frage des WDR Redakteurs:

"Jetzt sagt die Cavity aber, wir haben bisher immer einvernehmliche Lösungen gefunden. Wir haben das ganz gut im Griff. So eine Schiedsstelle brauchen wir gar nicht. Was sagen Sie dazu?"

 

Rene Schneider: "Wenn alles einvernehmlich gelaufen wäre, gäbe es zum einen die Bürgerinitiative nicht - mit den vielen vielen Menschen, die sich da organisiert haben - ich glaube zur Gründungsveranstaltung waren mehrere hundert zugegen, die ja auch ihre Wut zum Ausdruck gebracht haben. Und wenn es wirklich alles einvernehmlich gewesen wäre, sage ich - Mensch Cavity, Ihr habt kein Risiko - kein finanzielles - dann könnt Ihr auch beitreten. Weil letzten Endes ja finanziell zum Tragen kommen für die Cavity nur solche Fälle, die auch tatsächlich vorgebracht werden bei der Schiedsstelle. Gibt es keine, kostet sie auch nichts." [...]

 

(Zum Ende des Interviews plädiert René Schneider noch einmal für die Schiedsstelle), "weil letzten Endes hinter der Cavity steht eine Solvay und die Solvay hat im vergangenen Jahr 400 Millionen Euro Gewinn gemacht und ich glaube da sollte noch genug in der Portokasse sein, um den Menschen zu ihrem Recht zu verhelfen." 

 

Auch aus unseren Gesprächen mit Bürgern wissen wir, dass viele Schäden vorhanden sind und wie Cavity damit umgeht (Zitat eines Betroffenen: "Im Treppenhausbereich und in der Wirtschaftsküche sind die Risse gut zu erkennen, und es werden immer mehr, nur die Cavity erkennt diese nicht an."). Auch der Pressebericht in der NRZ vom 26.01.2016 zeigt das dreiste Vorgehen der Cavity: "Denn in 99,5 Prozent aller gut 600 Fälle habe es in den vergangenen 25 Jahren einvernehmliche Lösungen mit den Hauseigentümern gegeben. Diese Zahl nennt Reinhard Maly, Geschäftsführer und Markscheider der Cavity GmbH mit Sitz in Rheinberg. „Wir werden im Zweifelsfall immer für den Bürger votieren“, sagt Maly. „Es sei denn, es handelt sich nicht um Bergschäden."

 

Um das zu ändern und die Gesamtheit der vielen Schäden im Abbaugebiet zu dokumentieren, erstellen wir nun ein Schadenskataster. Wir bitten Sie um Ihre Mithilfe!

 

Überprüfen Sie Ihre Gebäude und Grundstücke auf Schäden! Melden Sie uns Ihre Schäden!

Welche Schäden auftreten können zeigt das folgende Schaubild:

(vielen Dank an Herrn Immekus für die Erlaubnis zur Nutzung des Bildes auf unserer Seite)

 

Ihr Schaden wird von uns nur registriert. Der Cavity sollten Sie den Schaden zusätzlich melden.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

 

Sie haben noch keine Schäden am Haus und denken, dass Sie nicht betroffen sind?

Dann stellen Sie sich bitte nur diese eine Frage:

Wohne ich im Salzabbaugebiet der Esco bzw. im ehemaligen Abbaugebiet der Solvay?

 

SIE SIND BETROFFEN !

 

Vielleicht noch nicht heute, aber in der Zukunft!

 

Unterstützen Sie uns! Werden Sie Mitglied (Hier finden Sie den Antrag)! Die Mitgliedschaft ist kostenlos!

 

Machen Sie Werbung im Freundeskreis und Bekannten-Kreis!

Laden Sie sich die Beitrittserklärung zum Ausfüllen im Download-Bereich unserer Homepage herunter.

 

Mit einer großen Mitgliederzahl können wir die Forderung nach einer dringend notwendigen Schlichtungsstelle wesentlich stärker untermauern.

 

Nur gemeinsam und mit einer repräsentativen Anzahl von Vereinsmitgliedern können wir unser Vereinsziel und damit die Regulierung berechtiger Ansprüche erreichen!

 

 

Mit dem Newsletter informieren wir Sie über monatlichen Aktivitäten. Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben sie nicht an Dritte weiter.

Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Austragen"-Link im Newsletter.

Nach der Jahreshauptversammlung vom 29.01.2019 setzt sich der Vorstand nun wie folgt zusammen:

 

Vorsitzender:

Torsten Schäfer - email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Stellvertretender Vorsitzender:

Karl Krebber-Hortmann - email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Kassierer:

Hans-Peter Feldmann - email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Anschrift des Vereins:

Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten NRW e.V.

Solvaystrasse 4

46487 Wesel

Telefon: 02803-800923

 

Der Beirat besteht aus folgenden Mitgliedern:

seit dem 18.01.2018:

  • Wilhelm Fischer

seit dem 29.01.2019:

  • Ernst Berns
  • Michael Brinkhoff
  • Axel Paulik
  • André Sauskojus

Alle Beiräte können über die zentrale email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreicht werden.